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BVerwG: Keine Flüge in "Kernnacht"
<2012-03-14>
Das Bundesverwaltungsgericht fordert für die Kernnacht von Mitternacht bis 5 Uhr neben einem luftverkehrswirtschaftlichen Bedarf als zweite Voraussetzung "eine besondere Rücksichtnahme auf die Nachtruhe".

Das Bundesverwaltungsgericht fordert für die Kernnacht von Mitternacht bis 5 Uhr neben einem luftverkehrswirtschaftlichen Bedarf als zweite Voraussetzung "eine besondere Rücksichtnahme auf die Nachtruhe". Diese Rücksichtnahme begründe einen Verzicht auf Flüge in Frankfurt zur Kernnacht. Weder Expressfracht, Balley-Fracht noch Passagierfluege würden am Frankfurter Flughafen den Schutz des Nachtschlafes hunderttausender Anwohner überwinden. Auch die Fristen für einen Bestandsschutz früher üblicher Nachtflüge seien abgelaufen.

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt auch die Kompetenz der Landtages, im Landesentwicklungsplan die Fachplanung des Luftverkehrsrechts durch den Grundsatz einzuschränken, dass "der Schutz der Nachtruhe von herrausragender Bedeutung" sei. "Damit hat das BVerwG der Landesregierung die erhoffte Klärung im Sinne des Vortrages der Kläger gegeben" kommentierte der Klaegeranwalt Matthias Möller-Meinecke in Leipzig.


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Schlaf, Nachtruhe Lärmschutz Fluglärm Bundes-Verwaltungsgericht

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